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Ärztliche Schweigepflicht / Offenbarungsbefugnisse

Die ärztliche Schweigepflicht ist in § 203 StGB und in § 9 Berufsordnung der Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe geregelt. Nach einer Güter- und Interessenabwägung kann die Offenbarung zum Schutz eines höherrangigen Rechtsgutes im Einzelfall – wie etwa bei einer bevorstehenden Beschneidung oder ähnlich gravierenden Eingriffen – gerechtfertigt sein (§ 34 StGB “Rechtfertigender Notstand”).

Die Information an das Jugendamt oder die Polizei setzt voraus, dass nicht nur eine Vermutung, sondern ein konkreter Verdacht besteht, die Offenbarung das angemessene Mittel zur Gefahrenabwehr darstellt und andere Maßnahmen ausscheiden. Nach § 4  Bundeskinderschutzgesetz haben Angehörige von Gesundheitsberufen zur Einschätzung einer Kindeswohlgefährdung Anspruch auf eine fachliche Beratung und sie sind befugt, das Jugendamt zu informieren, um eine Gefährdung eines Kindes oder Jugendlichen abzuwenden. Sofern der wirksame Schutz eines Heranwachsenden infrage gestellt wird, müssen Betroffene darüber vorab nicht informiert werden.