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Internationales Recht

FGM ist international in zahlreichen Dokumenten und völkerrechtlichen Abkommen als menschenrechtsverletzende und diskriminierende Praktik geächtet worden. Alle Staaten sind somit aufgefordert, FGM zu überwinden; dies ist insbesondere im Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (UN-Frauenrechtskonvention – CEDAW, Art. 2) und in der UN-Kinderrechtskonvention (insbesondere Art. 24 Abs. 3 KRK) verankert. Im Dezember 2012 hat auch die UN-Generalversammlung erstmals in einer spezifischen Resolution zu FGM (A/RES/67/146) alle Staaten aufgefordert, wirksame Maßnahmen zur Überwindung und Prävention von FGM zu ergreifen.

Im afrikanischen Kontext kommt dem Protokoll zum Schutz der Rechte der Frauen in Afrika (Maputo-Protokoll) besondere Bedeutung zu, das 2005 als Zusatzprotokoll zur Afrikanischen Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker in Kraft trat. Artikel 5 des Protokolls erkennt schädliche traditionelle Praktiken wie FGM ausdrücklich als Menschenrechtsverletzung an und unterstreicht die Verantwortung der Staaten, Frauen durch Gesetzgebung, öffentliche Bewusstseinsbildung und andere Maßnahmen gezielt zu schützen und zu stärken.

Zudem verpflichtet die afrikanische Kinderrechtscharta (ACRWC) in Artikel 21 die unterzeichnenden Staaten, Kinder vor schädlichen sozialen und kulturellen Praktiken zu schützen.

Quelle: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, BMZ-Strategiepapier  2 | 2015, Seite 6